Vaganjan G. A., Berater des Verfassungsgerichtes der Republik Armenien, Doktor der ökonomischen, Kandidat der technischen Wissenschaften, Professor, der offizielle Vertreter der Venezianischen Kommission des Europarats

           Die modernen Tendenzen der Demokratisierung, der Entwicklung der allgemeinmenschlichen Werte werden durch die Erhöhung der Qualität des Managements des rechtlichen Aufbaues, der Bildung des internationalen Präzedenzverfassungsrechtes, Bildung der überstaatlichen Verfassungskontrolle charakterisiert. Das Streben, die Europäische Verfassung anzunehmen, bedingt die neuen Aufgaben der Informatisierung der rechtsschaffenden und rehtsanwendenden Tätigkeit. Die Industrie der Koordinierung durch die europäische Gemeinschaft des Prozesses der Erhöhung der Effektivität des Rechtes und seiner Anwendung in den neuen Bedingungen wird das wichtigste Ziel der e-Demokratisierung.

           Die europäischen Modelle und Standards erfordern die Bildung des adäquaten Instrumentariums und die geltende Strategie der Projektierung des einheitlichen rechtlichen informativen Raumes, was vielen Ländern ermöglichen wird, im Tempo der Entwicklung nicht zurückzubleiben. Die Standardisierung ist auf dem Gebiet der rechtlichen Technologien die wichtigste Lösung, die die hohe Qualität nicht nur der Rechtsschaffung und Normschaffung garantiert, sondern auch der Verfassungsrechtspflege und der Verfassungskontrolle. Es wird ermöglichen, die Kosten der Verwaltung der Demokratisierung der Staaten wesentlich zu verringern, das gesamteuropäische Monitoring der gerichtlichen Praxis zu fördern. Die Einleitung der Standardisierung der rechtlichen Technologien wird deutliche Vorteile sowohl für den Produzenten (die Gerichte), als auch für den Konsumenten (die Gesellschaft, Bürger) geben.

           Die Informationen und kognitiven rechtlichen informativen Technologien (EDV) sind der Hauptbauteil des ganzen Gebäudes unter dem Titel „Elektronische Demokratie“. Die Haupttriebkraft des Fortschritts in der Richtung e-Demokratie ist das Streben, die Demokratie, Regierung, Gesetzgebungsorgane, Verfassungsgerichte und die politischen Prozesse mehr offen für die Gesellschaft zu machen und dadurch jedem die Chancen und Möglichkeiten der aktiven Teilnahme an der Verwaltung des Staates, an der Errichtung der Rechtspflege zu gewähren. Wenn diese oder jene Institution die Informationen nicht gewährt in Bezug darauf, was sie macht, ist es schwierig, von der Gesellschaft, den Bürgern die Offenheit, Aktivität und große Anzahl der Anträge an diese Institution zu erwarten, mit einem Wort, einen Dialog zwischen dem Bürger und den Behörden, staatlichen Organen. In den modernen Bedingungen hängen die sozialen Beziehungen, das soziale Kapital immer mehr vom Kapital der Rechtsverhältnisse ab. Die Rechtsverhältnisse hängen ihrerseits von der Effektivität der Nutzung der rechtlichen EDV ab.

           Deshalb besteht die beste Weise, die online- Heranziehung der Bürger an die Prozesse der Annahme der Entscheidungen zu garantieren, darin, die Dialoginstrumente in die offiziellen demokratischen Prozesse einzuführen und auf diese Weise einen systematischen und vollen Zugriff auf die legalen, rechtlichen öffentlichen Informationen zu gewährleisten, besonders auf die Verfassungsrechte der Bürger. Außer dem theoretischen Wert haben die Informationen die hohe praktische Bedeutsamkeit, da sie eine Stützpunktkomponente der e-Demokratie ist.

           "Die E-Demokratie" kann man als öffentliche Nutzung der Internet-Technologien definieren, die Informationen zu gewähren sowie Kommunikation zu gewährleisten. Die von uns durchgeführte Analyse des informativen Verfassungsraumes zeigt insgesamt, dass zum allgemeinen Problem der elektronischen Demokratie vier folgende Kategorien der Probleme in der Tat gehören: die online (dialogmässige) Informationen und das Problem des Systems der Begriffe, einheitlich und zugänglich für die Fachkräfte und Bürger, die Dienstleistungen des elektronischen Verfassungsgerichtes, die online Teilnahme der Bürger sowie das Problems der Infrastruktur. Weiter wird eine verallgemeinerte Beschreibung jeder dieser Kategorien der Probleme gegeben.

           Bis heute gibt es in der Praxis kein allgemeines, einheitliches Herangehen an solche rechtlichen Schlüsselbegriffe wie "das Kriterium", "die Prinzipien", "die Bedingung", "die Voraussetzung", "das Mittel", "die Möglichkeit", „die Beschränkung der Rechte des Menschen“. Ohne Standardisierung des begrifflichen Systems und der Unifizierung der Entscheidungen der Verfassungsgerichte ist es unmöglich, einen aktiven operativen online Dialog nicht nur zwischen den Verfassungsgerichten, sondern auch zwischen den nationalen Gerichten und nationalen Instituten der Rechtspflege, zwischen den Bürgern und der Regierung, sowie zwischen den Gerichten der allgemeinen Jurisdiktion zu haben.

           Die Dienstleistungen des elektronischen Verfassungsgerichtes (VG). Diese Kategorie der Probleme erfasst die Nutzung des Internets, der elektronischen Post und anderer Instrumente für die Gewährung der Dienstleistungen mit höherer Effektivität, Geschwindigkeit, besserem Zugriff und besserer Qualität. Ein Beispiel des online Zugriffes zu den Entscheidungen demonstriert das Verfassungsgericht Armeniens, wo die Parteien, die an den Gerichtsverfahren teilnehmen, die Möglichkeit des freien Dialogzugriffes zu den Urteilen in ähnlichen Fällen haben. Die Informationen auf der Website http://www.concourt.am (gilt ab 1997) gibt es in drei Sprachen: auf Armenisch, Russisch und Englisch, welche die Struktur des Gerichtes und die Sphäre seiner Tätigkeit darstellen. Auf der ersten Seite kann man das ganze Menü des Zugriffes zu den Hauptabteilungen der Webseite sehen: „Über das Verfassungsgericht", "die Verfassung der RА“, das Gesetz der RА „Über das Verfassungsgericht", "die VG-Dienstordnung", "der Apparat", "die Beschlusse", "der Zeitplan der gerichtlichen Sitzungen", "die Bibliothek", "die Internationalen Beziehungen", "Jahresberichte“ sowie die Projekte, die im VG der RA entwickelt und realisiert werden .

           Solche Struktur ermöglicht den Bürgern, sich zuerst mit der juristischen Grundlage des Funktionierens des Gerichtes, seinen Funktionen und Ergebnissen der Tätigkeit bekanntzumachen, dann mit dem Personal und Mitgliedern des Gerichtes sowie sich mit ihnen durch die elektronische Post zu verbinden. Für jedes Mitglied des Gerichtes sind seine biographischen Daten und die Adresse seiner elektronischen Post gebracht. Weiter folgen die Rechtssprüche, die gemäss Jahrgang geteilt sind (1996-2008). Es sind die vollen Texte aller Entscheidungen (insgesamt 741 bis 25.03.08) auf Armenisch und die wichtigsten auf Russisch und Englisch vorgestellt.

           Im Laufe der Tätigkeit vom VG der RА wurde eine Reihe von Büchern, Monografien, wissenschaftlichen Zeitschriften, Artikeln veröffentlicht, die Zeitschrift der Konferenz der Organe der Verfassungskontrolle der Länder der jungen Demokratie „die Verfassungsrechtspflege“, die Sammlungen des Internationalen Almanachs „die Verfassungsrechtspflege im neuen Jahrtausend“ u.a. Die Abteilung „Elektronische Bibliothek“ gibt ene Vorstellung über die Tätigkeit des Gerichtes außerhalb dessen direkten Pflichten, es ist auch ein virtuelles Handbuch für die Gelehrten, Studenten, Juristen und Richter, einfache Bürger auf dem Gebiet des Rechtes, der Verfassungskontrolle. Außerdem verfügt VG über eine riesige elektronische Bibliothek auf CD-Disks. Ab 1996 organisiert das Gericht verschiedene Konferenzen: die jährlichen internationalen Jerewaner Seminare, die schon zu einer Tradition wurden, die internationalen Seminare Unidem u.a. Die Materialien dieser Veranstaltungen sind in der Abteilung "Konferenzen" vorgestellt. Die, die es wünschen, können die Vorträge nicht nur lesen, sondern auch sie herunterladen.

           In einer Übergangsgesellschaft sollen, wie wir denken, die Verfassungsgerichte als Erscheinung der neuen Epoche zum Zentrum des neuen rechtlichen Denkens, der Bildung der neuen Mentalität, in erster Linie bei der Jugend, werden. Deshalb hat das Verfassungsgericht Armeniens die Aufgabe übernommen, durch eine gesellschaftliche Organisation - das Zentrum des Verfassungsrechtes, die Vorbereitung und Durchführung der republikanischen Olympiaden für die Jugend zu verwirklichen. Die Olympiaden dienen zum anschaulichen Beispiel und praktischen Instrument für die Jugend für die Nutzung von neuen Informations- und Webtechnologien. Die Schüler der Schulen und Hochschulen aus verschiedenen Regionen und Städten Armeniens, die an das Internet angeschlossen sind, kommen auf die Website der Olympiade, lernen die Ausbildungsressourcen, Regeln und Bedingungen der Durchführung der Olympiade kennen, laden die virtuellen Gesetze, die Prüfungsfragen herunter und, nachdem sie auf diese geantwortet haben, werden zu Teilnehmern der Olympiade, senden die Antworten per elektronische Post ab. Als Resultat wird immer grössere Zahl der Schulen und Schüler, der Lehrer mit großem Enthusiasmus und Aktivität zur Durchführung der Olympiade herangezogen.

           Die meisten Gerichte gewähren zur Zeit die Informationen durch das Internet für den Massenzugriff. Dabei ist eine wichtige Bedingung für die volle Realisierung der Gewährung der online Informationen die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den elektronischen Gerichten und den geschaffenen öffentlich-privaten Partnerschaften mittels gemeinsamer (geteilter) Nutzung der allgemeinen Informationen. Es gibt die Gründe den Fachkräften, zu behaupten, dass die erste Tendenz auf dem Gebiet der Entwicklung der elektronischen Demokratie in der Verstärkung der gegenseitigen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Nutzung der für alle allgemeinen zusammenwirkenden Seiten der Informationen besteht.

           In den Abteilungen der Website des Verfassungsgerichtes Armeniens sind die einzigartigen Datenbasen „die Verfassungen der Länder der Welt“, „die Internationalen Dokumente zu Menschenrechten“, andere rechtliche Ressourcen, sowie der elektronische Katalog der Verweise auf die rechtlichen Ressourcen vom Internet, die eine große Popularität unter den Benutzern des Netzes haben, sowohl in der Republik als auch im Ausland, enthalten. Der Katalog der rechtlichen Ressourcen ist ein mächtiges modernes Instrument für die schnelle Suche nach den nötigen rechtlichen Informationen, Bekanntmachen mit verschiedenen internationalen und konkreten dem gegebenen Land eigenen Erfahrungen, mit den rechtlichen Aufgaben und ihren Lösungen. Das gegebene Instrument ermöglicht den Benutzern, buchstäblich in einer Minute die Beziehungen mit anderen rechtlichen Instituten aufzunehmen und aufrechtzuerhalten. Die universellen Suchtechnologien verwendend, werden nur im Rahmen des gegebenen Katalogs viele komplexe Aufgaben des Verfassungsgerichtes mit der meisten Effektivität, Schnelligkeit und Genauigkeit erfüllt. In der Abteilung der internationalen Beziehungen der Website sind die Ergebnisse der Treffen der Mitglieder vom VG Armeniens mit den Verfassungsgerichten anderer Länder, der Venezianischen Kommission, verschiedener internationaler Organisationen für Menschenrechte u.a. beschrieben

           Die kritischen Faktoren des Erfolges und Probleme der Infrastruktur. Während die obengenannten Probleme mit der Nutzung von den Bürgern der online Instrumente zu tun haben, existieren ernste Probleme auf dem Gebiet der Infrastruktur, die auch eine der Grundlagen der e-Demokratie ist. Für die erfolgreiche Entwicklung der Instrumente der Unterstützung der elektronischen Demokratie muss man eine ernste Arbeit für die Kürzung der existierenden digitalen Schichtung in allen seinen Erscheinungsformen, Verbesserung der e-Führung, Entwicklung der technologischen Infrastruktur in den Ländern der jungen Demokratie, Versorgung der Bevölkerung mit Dialogzugriff, Wahl der rationalen Modelle der Anbietung der Dienstleistungen seitens der e-Gerichte und eine Reihe anderer Probleme durchführen.

           Die Technologien der Bearbeitung und Analyse der vielsprachigen informativen Ressourcen in der Lösung von Recht- und Ausbildungsaufgaben. Im Verfassungsgericht Armeniens wurde ein einzigartiges Computersystem für die vergleichende Verfassungsanalyse „Voronum“ geschaffen. In ihrer Ressourcenbase sind 149 Verfassungen verschiedener Länder der Welt, sowie das englisch-russisch-armenische Wörterbuch der Hauptverfassungsbegriffe (474 Wörter und Ausdrücke), die internationalen Dokumente zu Menschenrechten und das englisch-russisch-armenische Wörterbuch der Stichwörter zu Menschenrechten (179 Wörter und Wortverbindungen) enthalten. Bei der Bildung des genannten Systems wurde berücksichtigt, dass die Hauptmasse der Benutzer der rechtlichen Ressourcen keine Fachkräfte auf dem Gebiet der Computertechnologien sind. Daher wurden ins System „Voronum“ die Systemuntergruppen, die die Arbeit der Benutzer wesentlich vereinfachen, aufgenommen: die Suche der Dokumente laut Anfragen auf Russisch und Englisch, die Rangverteilung der Dokumente nach den Stufen der Nähe zur Anfrage, die Einblendung der entdeckten Phrasen und Ausdrücke in den gefundenen Dokumenten. Zur Zeit wird die Arbeit zur Suche der Dokumente laut der Anfragen auf Armenisch geführt.

           Für die Vereinfachung der Analyse der Dokumente werden in ihnen die Wörter und Phrasen hervorgehoben, nach denen die Entscheidung über die Übereinstimmung des Dokumentes mit der Anfrage getroffen wurde. Diese Besonderheit des Systems vereinfacht die Arbeit mit den gefundenen Dokumenten wesentlich und ermöglicht es, falls notwendig, nur die interessierenden Fragmente der großen Dokumente durchzusehen. Ein Vorteil des Systems ist auch jener Umstand, dass dem Benutzer - einem Laien, sowie einem Juristen - ein Satz der Stichwörter vorgeschlagen wird. Am Bildschirm des Computers wird entweder die alphabetische Liste der Länder der Welt oder die Weltkarte gezeigt.

           Die komplexe Nutzung im Internet der Basen der Grundgesetze, der Basen der internationalen Dokumente zu Menschenrechten und Basen der lokalen nationalen Gesetzgebungen ermöglicht es, das universelle wissenschaftliche Instrumentarium für die Entwicklung und Optimierung des einheitlichen europäischen rechtlichen Informationsraumes zu schaffen, die Prozesse des Reformierens der lokalen Gesetzgebungen wesentlich zu vereinfachen, besonders in den Ländern der jungen Demokratie und in den sich entwickelnden Ländern. Das System „Voronum“ ist eine unersetzliche elektronische Ausbildungsbibliothek für die Studenten, Lehrer der Universitäten, sie ist in der Nationalen Agentur für Urheberrechte am 15.04.1998 registriert worden.

           Ungeachtet der grossen Verbreitung vom Internet in der Welt, ist der Grad seiner Nutzung von den Verfassungsgerichten insgesamt noch ungenügend, um eine schnellere Entwicklung der elektronischen Demokratie zu gewährleisten. Nicht alle Ressourcen sind bei den Bürgern populär. In diesem Zusammenhang haben wir eine interaktive Methodologie der Messung und Einschätzung der Qualität und Nachfrage der virtuellen Vertretungen der Verfassungsgerichte und anderer rechtlicher Institute entwickelt. Das entwickelte Instrumentarium hat es ermöglicht, die vergleichende Analyse der rechtlichen Internetressourcen verschiedener internationaler Organisationen, einschließlich der Verfassungsgerichte durchzuführen.

           Den Begriff der Qualität und der Nachfrage der rechtlichen Informationsressourcen (IR) ist ziemlich umfangreich. Es schliesst eine Menge solcher Parameter wie die Rechtzeitigkeit, Anschaulichkeit und Bedeutsamkeit, Autorität, Aktualität, Popularität, Informationskapazität, Glaubwürdigkeit, Informativität und andere ein. In unserer Forschung sind solche Internetressourcen, wie Portale, Websites und Webseiten der Organe der Verfassungsrechtspflege - der Verfassungsgerichte, Obersten Gerichte sowie der Internationalen Kommissionen, Institute, Assoziationen, des Europäischen Gerichtshofes zu Menschenrechten, der Konferenzen der Europäischen Verfassungsgerichte, der rechtlichen Bibliothek des Kongresses der USA usw. betrachtet worden. Insgesamt wurden in der Forschung die Websites der 56 Gerichte, 14 internationalen und europäischen Organisationen betrachtet.

           Für die grössere Objektivität, Bequemlichkeit und Einfachheit der Analyse, sowie ausgehend vom Prinzip der Zulänglichkeit wurde in der Forschung die nach Ratingskriterien populäre internationale Suchsystem GOOGLE (http://www.google.com) verwendet. Mit Hilfe von GOOGLE (erfassend Hundert Millionen Webbenutzer) wurden die Rating - Indikatoren der Zitierung der Ressource und die Zahl der Dokumente mit Verweis auf IR bestimmt. In der Tabelle 1 ist die Liste der rechtlichen Internetressourcen auf dem Gebiet der Verfassungsrechtspflege gebracht, die nach den Ratingsangaben gemacht wurde, die mit Hilfe der Instrumente von Google.com erhalten worden sind (nach dem Zustand vom 15. November 2007). Zu den qualitativsten und meist geforderten IR gehörten die Websites: des Obersten Gerichtes Japans (180000), des Obersten Gerichtes Brasiliens (170000), des Verfassungsrates Frankreichs (13100), des Europäischen Gerichtes für Menschenrechte (130000), des Verfassungsgerichts Italiens und des Obersten Gerichtes der USA (115000), des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands (113000), des Obersten Gerichtes Mexikos (82000). Es ist nötig, das ziemlich hohe Rating (19. Platz) der Website des Verfassungsgerichtes Armeniens (32700) zu betonen, das die höchste Ratingszahl von den Ländern der ehemaligen UdSSR (Tabelle 3) hat. Auf dem zweitem Ratingsplatz nach der Tabelle 3 ist die Website des Verfassungsgerichts Litauens (23400). Nach der Tabelle 1 nimmt Litauen den 24. Platz ein. Auf dem dritten Platz ist die Website des Verfassungsgerichts der Ukraine (19600), nach der Tabelle 1 nimmt die Ukraine den 27. Platz ein.

           In der Tabelle 2 werden die nach dem Rating ausgelesenen Websites der 14 internationalen rechtlichen Institute, Kommissionen und Assoziationen gebracht. Die absolut höchste Ratingszahl unter allen von uns betrachteten IR hat die Website des Büros des Oberkommissars für Menschenrechte der UNO (1200000). Die Website der Venezianischen Kommission des Europarats hat den zweiten Platz (70900). Das Institut des Europäischen Verfassungsrechtes nimmt den achten Ratingsplatz (764), die Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte nimmt den 10 Ratingsplatz (371). Die Tabelle schliesst die Website der Internationalen Assoziation des Verfassungsrechtes (72).

           In den letzten Jahren sind viele internationale Konferenzen zu verschiedenen Problemen der Verfassungsrechtspflege organisiert worden. Manchmal ist die Effektivität dieser Veranstaltungen nicht so hoch, was mit der Schwierigkeit der Organisation oder der Reisen, mit dem Verlust der Zeit (oder mit einer nicht rationalen Nutzung der Zeit) verbunden ist. Uns scheint, dass die Möglichkeiten des Internet heute so sind, dass man mehr Aufmerksamkeit der Organisation der wissenschaftlichen e-Diskussionen und Erörterung von der im Voraus erforschten Problematik, sowie den elektronischen Seminaren zu diesen oder jenen konkreten Problemen schenken könnte, die zum Gegenstand der Behandlung im Verfassungsgericht geworden sind oder werden können. Dieser neue Mechanismus des elektronischen Dialoges kann geöffnet werden und zugänglich für die Fachkräfte, andere gesellschaftliche Organisationen sein, die nicht nur die aktuellen Probleme betrachten können, sondern auch es wird ein interessantes Feedback mit dem Menschen, mit Bürgern entstehen, wessen Interessen und Rechte die Verfassungsgerichte gewährleisten sollen. Das ähnliche elektronische Forum für die Fachkräfte organisiert die Venezianische Kommission des Europarats.

           So kann man vorhersagen, dass in den nächsten Jahren die Lösung der oben angegebenen Probleme, einschließlich die Entwicklung der virtuellen Vertretungen der Verfassungsgerichte im Internet, eine aktive Anwendung der vielsprachigen rechtlichen EDV Technologien, die Vorbereitung auf den juristischen Fakultäten der Universitäten von Juristen - Fachkräften auf dem Gebiet der rechtlichen Informationstechnologien und der rechtlichen Informatik sowie der elektronischen Verwaltung, die Standardisierung der rechtlichen Begriffe und der Termini ermöglichen werden, die strategische Konzeption der einheitlichen elektronischen Verfassungsrechtspflege im globalen virtuellen Raum zu realisieren.

           Die Anlage den Index des Zitierens (oder IZ) ist ein in der wissenschaftlichen Welt angenommenes Maß "der Bedeutsamkeit" der Werke von Gelehrten. Die Größe des Indexes wird durch die Zahl der Verweise auf dieses Werk (oder den Familiennamen) in anderen Quellen bestimmt. Unter der Internet-Ressource kann sowohl die Website (host), als auch eine Abteilung der Website (Directory) verstanden werden. Da im IZ nur das Gewicht der äusserlichen Internet-Ressourcen berücksichtigt wird, die auf den gegebenen verweisen, kann der IZ auf Kosten von "den inneren" Verweisen (von einer Seite der Ressource auf die andere) oder durch das Bringen einiger Verweise auf einer oder mehreren Seiten einer und derselben "äusserlichen" Ressource nicht vergrössert werden. Bei der Berechnung vom IZ einer der Abteilungen der Website (Direktory) werden die Verweise auf die Abteilung der Website aus anderen Abteilungen dieser Website als inner gelten, also werden den IZ nicht vergrössern. Der IZ ist dazu berufen, die Höhe der im Internet entstandenen Einschätzung der Ressource zu zeigen, nicht aber die eigene Selbsteinschätzung.

           Die Literatur

           1. Ваганян Г., Блеян В., Ваганян О. Сравнительный анализ качества и востребованности армянских Интернет ресурсов. Международная конференция «Новые информационные технологии в образовании». Министерство образования России, Министерство образования РА, Международная Академия открытого образования, Национальная Академия наук РА, МЭСИ. – Ереван, 24-25.06.2004.

           2. Ваганян Г., Ваганян О. Виртуальные технологии менеджмента (системотехника электронного управления). Монография. – Ереван, Нжар, 2005.

           3. Ваганян Г., Блеян В. Информационные технологии в правовой деятель¬ности (в системе государственной службы). Монография. – Ереван, Нжар, 2005.

           4. Рейтинг Армянских Интернет ресурсов (к оценке интеллектуального капитала некоммерческих и коммерческих организаций). Деловой Экспресс, 16-22.03.2006. – № 09. http://www.iatp.am/news/rating/15_12_05/expressN9.htm

           5. Применение современных информационных технологий в избирательныx процессаx «ВИРТ ТРЕНД – выборы 2007», http://www.iatp.am/news/rating/liders_text.pdf, 2007.